Anfrage nach § 18 Abs. 1 der Geschäftsordnung der Verbandsversammlung des
Landeswohlfahrtsverbandes Hessen
Sehr geehrter Herr Präsident Kopp,
sehr geehrte Damen und Herren,
anliegend übersende ich Ihnen eine Berichtsanfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der Verbandversammlung des LWV Hessen gemäß § 18 Nr. 1 der Geschäftsordnung des LWV Hessen zum Thema „Gedenk- und Lernort Kalmenhof“ der Bitte um Beantwortung.
A. Vorbemerkungen
Im ehemaligen Kinder-Krankenhaus des Kalmenhofs in Idstein sind im Rahmen der sogenannten Euthanasie in der Zeit des Nationalsozialismus zwischen 1933 und 1945 720 Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene ermordet worden. Zum Gedenken an die Ermordeten wurde in der Verbandsversammlung beschlossen, einen Gedenk- und Lernort Kalmenhof zu entwickeln. Die Gedenkarbeit wird durch den Landeswohlfahrtsverband bzw. die Gedenkstätte Hadamar geleistet. Schwerpunkt soll die Zeit des Nationalsozialismus – eingebettet in den Gesamtzusammenhang „Heimerziehung auf dem Kalmenhof im 20. Jahrhundert“ – sein.
Für das Außengelände liegt ein pädagogisches Konzept vor, ebenso für das Dachgeschoss des Krankenhausgebäudes, welches Gedenkort werden soll. Insgesamt soll das baufällige Krankenhaus saniert und für einen barrierefreien Zugang gesorgt werden.
B. Anfrage nach & 18 Abs. 1 der Geschäftsordnung der Verbandsversammlung des Landeswohlfahrtsverbandes Hessen
Der Verwaltungsausschuss wird gebeten, nachfolgende Fragen zu beantworten. Weiterhin wird gebeten, gemäß § 18 Abs. 6, die Antwort des Verwaltungsausschusses an die beteiligten Ausschüsse zur Beratung zu überweisen.
1. Außenbereich
- Wann wird mit der Umsetzung des Konzeptes für den Außenbereich gerechnet?
- Welche Schritte sind dabei zu berücksichtigen und durch wen werden die geländetechnischen Voraussetzungen zur Umsetzung des Konzeptes für den Außenbereich erfolgen?
- Wodurch sind Verzögerungen in der Umsetzung begründet?
2. Gebäude Krankenhaus
- Welche Sicherungsmaßnahmen sind unternommen worden, um das Gebäude vor Wettereinflüssen, Vandalismus etc. zu schützen?
- Wem obliegt die Verantwortung dafür und welche Kosten sind entstanden?
- Wann wird mit der Sanierung des Krankenhauses begonnen?
- Gibt es bereits detaillierte Planungen und Kostenschätzungen dazu?
- Wem obliegt die Verantwortung für die Sanierung?
- Welche Nutzungskonzepte für das Krankenhaus gibt es neben dem Konzept für den Gedenk- und Lernort Kalmenhof im Dachgeschoss?
- Wurde mit der Umsetzung des Konzeptes für das Dachgeschoss begonnen?
- Wenn nein, aus welchen Gründen nicht?
- Wann ist mit der Umsetzung zu rechnen?
- Welche Maßnahmen wurden und werden zukünftig unternommen, um geeignete Mietparteien für das 1. und 2. Geschoss des Krankenhauses zu finden?
Mit freundlichen Grüßen
Michael Thiele
Fraktionsvorsitzender
Bündnis 90/Die Grünen im LWV