Eckwerte für den Haushalt 2025

Rede von Michael Thiele zum Haushalt – anlässlich der Verbandsversammlung am 26. Juni 2024.

Der frühzeitige Entwurf von Eckwerten für den Haushalt des Folgejahres ist in der Entwicklung des Landeswohlfahrtsverband Hessen von großer Bedeutung. Die Einführung der Eckwerte und deren kontinuierlichen Fortschreibung über viele Jahre hinweg, führten zu einer deutlichen Präzisierung zwischen Haushaltsplanung und Haushaltsrealität.

Auch wenn uns häufig die Planzahlen nicht gefallen, weil sie erneut zu einer Steigerung der Belastung der Träger unseres Verbandes führen, so stehen sie doch für Planungssicherheit in die Leistungsfähigkeit unseres Verbandes. Dies schafft Sicherheit und Vertrauen.

In diesem Jahr übersteigen wir mit unserem Umsatz, die 2 Milliarden Euro Grenze deutlich. Der Umsatz beträgt 2.103.237.710 €. Dies führt zu einem Mehrbedarf von 131.820.540 € und dies trotz der Verwendung von Rücklagen in Höhe von 41 Millionen Euro.

Kostentreiber sind, wie in den vergangenen Jahren, wieder die zusätzlichen circa 1000 Leistungberechtigten, welche versorgt werden müssen. Dies führte in den vergangenen Jahren zu einer Steigerung der Verbandsumlage, in einer Größenordnung von 80-100 Millionen Euro. Auch für den Haushalt des Jahres 2025 sind die Kosten kontinuierlich gestiegen. Sie sind Ausdruck der allgemeinen Kostensteigerung, der tariflichen Lohnsteigerung, sowohl der eigenen Mitarbeiterschaft des LWV Hessen, als auch der Tarifsteigerungen und der hieraus resultierende Entgeltsteigerungen für die Leistungserbringer.

Diese ganze Entwicklung mag uns nicht gefallen, sie resultiert aber aus der Wahrnehmung gesetzlicher Aufgaben, die uns durch die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes zugekommen sind. Die Art und Weise, wie der LWV Hessen diesen Auftrag annimmt und umsetzt wird in den Benchmarks der überörtlichen Sozialhilfe  deutlich. Wir gehören zu den Verbänden, die sowohl von der Umsetzung eines Personenzentrierten Ansatzes, als auch dessen Kostenentwicklung sehr gut abschneiden. Damit setzt der LWV im Sinne des Bundesteilhabegesetzes personzentrierte Hilfen um und das gleichzeitig auch noch kostengünstig.

Einzig die systemwidrigen Leistungen von mehr als 130 Millionen €, die keine originären Teilhabeleistungen sind, die der LWV dennoch seit vielen Jahren kontinuierlicher erbringen muss, machen deutlich, dass hier Einsparpotenzial vorhanden ist. Wir hoffen auf die Initiative des Landes Hessen im Bundesrat hierzu, da dieses Problem nicht nur uns hier in Hessen betrifft. Wir danken den Mitarbeitern der Verwaltung für die detaillierte und gute Arbeit in den Beratungen der Ausschüsse und werden den Eckwerten für den Haushalt 2025 zustimmen.

Michael Thiele
Fraktionsvorsitzender