Jedes Jahr im Sommer beschließen wir die Eckwerte für die Erstellung des Haushalts als Orientierungshilfe für die Verwaltung für das Folgejahr.
Jedes Jahr im Sommer beschließen wir die Eckwerte für die Erstellung des Haushalts als Orientierungshilfe für die Verwaltung für das Folgejahr. Vielen – aber nicht allen – ist klar, dass dieses keine Selbstverständlichkeit war und als Konsequenz zu sehen ist aus mehreren Defiziten, die sich unerwartet unterjährig im Haushalt auftraten. Seitdem haben wir über die Jahre eine Reform der Verwaltung durchgeführt, Anlei eingeführt, die elektronische Klientenakte, so dass wir bezüglich der Datenlage immer auf der Höhe sind. Es wurde ein Haushaltscontrolling entwickelt, mittels welchem wir unterjährig 4 x im Jahr auch seitens der Politik die Haushaltslage beurteilen können und so entstand auch das Instrument der Eckwertebeschlüsse.
Nunmehr sehen wir all die Jahre mit einer großen Kontinuität die zuverlässige Haushaltsentwicklung, die Fallzahlentwicklung und auch erfolgreiches, verantwortungsbewusstes politisches Verwaltungshandeln. Die Fallzahlentwicklung scheint weiterhin ungebrochen, jeder wartet auf ein Absenken der Fallzahlen, doch die Kurve zeigt eine große Konstanz. 850 neue Leistungsberechtigte, ca. 1500 Fallzahlsteigerungen, sind auch im nächsten Jahr zu erwarten. Zum politischen Gegensteuern gehört, dass wir weiterhin mittels einer großen Anstrengung der Verwaltung und der Leistungserbringer einen immer größeren Anteil der Personen, welche im Bereich Wohnen zu betreuen sind, in ambulante Betreuungsverhältnisse bringen bzw. im Betreuten Wohnen betreut werden können. Dies hat mit der ganz erheblichen Ausdifferenzierung und Personenzentrierung der Hilfen zu tun und bedeutet nicht nur eine Humanisierung der Lebenssituation, sondern auch erhebliche Einspareffekte für den Kostenträger. Nun wird es im nächsten Jahr darum gehen, nach dem Auslaufen von HEPAS, neue innovative Ideen im Bereich der Hinführung von Menschen mit Behinderungen zum ersten Arbeitsmarkt zu ermöglichen oder Anreize, auch Menschen mit Behinderungen verstärkt dort zu beschäftigen.
Die Aufwendungen in der überörtlichen Sozialhilfe steigen im nächsten Jahr auf 1.613.000.000 Euro, dies sind 61,4 Mio. Euro mehr als im Vorjahr. Die Erträge steigen auf 267 Mio., d. h. ein Zuwachs von 9,6 Millionen. Hier spielt vor allem die zunehmende Anzahl der Personen, welche eine EU-Rente erhalten und in der Werkstatt beschäftigt sind, eine Rolle, so dass der Nettoaufwand mit 51,8 Mio. zu beziffern ist. Die Landeszuweisung wird um weitere 7 Mio. steigen, es werden 5,8 Mio. aus der Rücklage verwendet, so dass ein Anstieg der Verbandsumlage auf unter 80 Mio. auf 79,2 Mio. gedrückt werden kann. Für Investitionen sind wie im vergangen Jahr unverändert 7,7 Mio. vorgesehen. Der Kämmerer hat einen soliden Eckwerteentwurfbeschluss vorgelegt, den wir im Sinne der Kontinuität der Entwicklung dieses Verbandes begrüßen und ihn politisch gerne mit tragen.
Michael Thiele
Fraktionsvorsitzender