Rede von Michael Thiele zum Haushalt – anlässlich der Verbandsversammlung am 21. Juni 2019.
Eigentlich könnte man jedes Jahr zu den Eckwerten dasselbe Redekonzept verwenden, da in aller Regel die geplante Haushaltsentwicklung im Wesentlichen geprägt ist durch die Fallzahlentwicklung und dementsprechenden Kostensteigerungen. Was die Fallzahlsteigerung anbelangt macht uns das BTHG hierbei einen Strich durch die Rechnung. Da wir einige Fälle an die örtlichen Träger abgeben, gehen die Fallzahlen hier um 3091 Fälle zurück, ohne dass definitiv klar ist, wie viele Fälle auf uns exakt zukommen, zeigt doch die Struktur der Rückmeldungen der zu übernehmenden Fälle ein sehr uneinheitliches Bild und macht deutlich, dass die letztendlich abschließenden Fallzahlen bzw. ebenso Kosten noch eine Zeitlang brauchen werden, bis sie zu klären sind. Nichtsdestotrotz steigt die Anzahl der Klienten, welche in unser System neu hineinkommen, weiter in derselben Größenordnung der letzten Jahre, was zu einer Kostensteigerung von ca. 42 Mio. Euro führt. Aufgrund des Moratoriums über drei Jahre, in denen die Entgelte der Leistungserbringer nicht gesteigert wurden, kommt es zu einem Anstieg im Bereich stationärer Betreuung von 4,25 % und im Betreuten Wohnen von 4,6 %, was allein eine Kostensteigerung von 53,8 Mio. Euro ausmacht. Hinzu kommen die Personalkostensteigerungen analog der Tarifabschlüsse innerhalb des LWVs sowie drei Millionen Kostensteigerung für den zusätzlichen Tag im Schaltjahr des nächsten Jahres.
Das bedeutet unterm Strich, dass nach Entnahme von 40 Millionen aus den Rücklagen wir mit einem um 22,9 Mio. geringerem Verbandsumlageaufkommen gegenüber der Finanzplanung im Haushalt 2019 für das Jahr 2020 rechnen. Das heißt, wir haben zum ersten Mal seit 2014 einen echten Rückgang der Belastung unserer Träger von rund 5 Mio. Euro. Dass diese mehr erwarten, da sie ja unterm Strich ja ca. 80 Mio. an Mehrkosten zu verzeichnen haben durch die Übernahme der Fälle, ist nach vollziehbar, aber sicherlich erklärlich.
Durch die Einführung des BTHG gibt es sicherlich noch viele Unwägbarkeiten, aber auch Fragestellungen, die in der Zukunft sicherlich auch zu zusätzlichen Kosten führen werden. Eine Reformrendite, wie sie die CDU gefordert hat, ist derzeit am Horizont nicht zu erkennen, im Gegenteil entstehen doch an verschiedenen Stellen aufgrund des erhöhten Personaleinsatzes auf allen Ebenen Mehrkosten. Nichtsdestotrotz ist der Ansatz einer zunehmenden differenzierten Personenzentrierung im Bereich Wohnen sowie der Arbeit und der Beschäftigung der richtige Weg, und dies sowohl aus humanen wie auch aus wirtschaftlichen Gründen. Das heißt auch in Zukunft werden sich unsere Hilfen weiter ausdifferenzieren und damit wirtschaftlicher werden. Wir sehen die Eckwerte als ein gutes Instrument politischer Schwerpunktsetzung durch die Verbandsversammlung sowie einer kontinuierlichen Haushaltsentwicklungsbeobachtung. Es führt zu einer Haushaltssicherheit für alle Beteiligten und ist Ausdruck der Kontinuität wirtschaftlichen und politischen Handelns. Wir stimmen den vorliegenden Eckwerten zu.
Michael Thiele
Fraktionsvorsitzender